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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 11. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 19:20 Uhr
Ort: Rathaus
49170 Hagen a.T.W.
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2023  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde  
5. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
6. Einbringung des Haushaltsentwurfes 2024  
7. Bericht zur Dorferneuerung 122/2023
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 117 " Friedhof"
- Aufstellungsbeschluss-
- Verfahrensbeschluss-
- Einleitung der förmlichen Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentl. Belange und der Öffentlichkeit -		 118/2023
9. Durchführung eines Wettbewerbes zur Vergabe eines Grundstücks (Antrag Nr. 4 /2021-2026 der CDU-Fraktion vom 05.10.2023) 119/2023
10. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Beteiligung an den Schulsachkosten für die Schulen im Sekundarbereich I 128/2023
11. Änderung des Gesellschaftsvertrages der oleg Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH 131/2023
12. Kommunale Betrauung der oleg Osnabrücker Land - Entwicklungsgesellschaft mbH 132/2023
13. 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Grundstücke im Ortsteil Niedermark (Wasserabgabensatzung) 105/2023
14. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) 112/2023
15. Annahme und Verwendung von Spenden 130/2023
16. Benennung einer/s Stellvertreter/innen in der Gesellschafterversammlung der Bäder und Wasser GmbH 108/2023
17. Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gem. § 73 NKomVG
a) Schulausschuss		 104/2023
18. Mitteilungen  
19. Anregungen und Wünsche  
19.1 Antrag SPD / Bündnis 90, Die Grünen: Windenergie in Hagen a.T.W. möglich?  
19.2 Fairteiler  
19.3 Baustellensicherung Görsmannstraße  
19.4 Halteverbot zwischen Mentruper Esch 6 bis 8  
19.5 Prüfung Tempo 30 am Höhenweg